Description
Die Untersuchung behandelt die Frage der rechtlichen Zulassigkeit von Veroeffentlichungsvereinbarungen der an einem medizinischen Forschungsvorhaben beteiligten Parteien. Diese Vertragsklauseln regeln die Ausgestaltung der Moeglichkeit einer spateren Veroeffentlichung des Forschungsergebnisses. Ausgehend von den historischen, tatsachlichen und rechtlichen Grundlagen sowie der Darstellung der widerstreitenden Interessen, erfolgt die rechtliche Einordnung. Danach werden Fallgruppen, wie sie sich in der Praxis darstellen, unter Einbeziehung der betroffenen Grundrechte auf ihre rechtliche Wirksamkeit hin untersucht. Abschliessend wird die Rolle der Ethikkommission bei der Begutachtung der Vertrage naher beleuchtet. Insbesondere wird gepruft, welche Reaktionsmoeglichkeiten der Ethikkommission zur Verfugung stehen, wenn sie auf eine unwirksame Klausel trifft.
